Zur Grossen Koalition

(UW 29-05-2017) Früher galt in Deutschland eine Grosse Koalition als eine Ausnahme. Ein häufiger Wechsel der Regierungspartei galt als eines der wichtigsten Kennzeichen einer lebendigen und funktionierenden Demokratie. Schon in der Schule, in den 50er Jahren, hörten wir Schüler wie Demokratie funktioniert – zum Beispiel in England. Dort hatte Winston Churchill zwischen 1940 und 1945 als Premierminister England heroisch durch den Krieg geführt , aber trotzdem wurde sofort nach dem Krieg abgewählt und musste einer Labour-Regierung unter Clement Attlee weichen, Denn im Juli 1945 hatte die Labour Party die Parlamentswahlen gewonnen, weil sie den Briten bessere Schulen, bessere Wohnungen und ein staatliches Gesundheitswesen versprochen hatte. 

In der Bundesrepublik kam es zur ersten Grossen Koalition zwischen 1966 und 1969, weil die Koalition von CDU/CSU und FDP zerbrochen war. Von den meisten wurde sie nur als Übergangslösung betrachtete – „Vernunftehe“ aus CDU/CSU und SPD nur bis zur nächsten Wahl im Jahre 1969, bei der die CDU/CSU die angestrebte absolute Mehrheit verfehlte. Danach bildeten SPD und FDP unter Bundeskanzler Willy Brandt die erste sozialliberale Koalition auf Bundesebene.

Die nächste Grosse Koalition gab es erst zwischen 2005 und 2009, weil keine andere Koalition als die von CDU/CSU und SPD regierungsfähig gewesen wäre.

Die jetzige Grosse Koalition regiert seit 2013 (Kabinett Merkel III). Offensichtlich hat sich die Zusammenarbeit von CDU/CSU mit der SPD so erfolgreich erwiesen, weil der Standpunkt beider Lager sich so weit angenähert hat, so dass heute keines der beiden grossen politischen Lager mehr eine richtige, für den Bürger und Wähler erkennbare und unterscheidbare Identität besitzt, zumal auch die FDP weitgehend aus dem politischen Blickfeld verschwunden ist. Man könnte fasst von einer deutschen Einheitspartei sprechen. Eine Verschmelzung beider Lager ist jedoch so gut wie unmöglich, denn beide, CDU/CSU und SPD, haben eine Stammwählerschaft, die sich wenig Gedanken über die reale Politik macht. Diese Stammwähler denken kaum über die Politik nach, sie wählen ihre Partei aus Tradition. Für die meisten ist die CDU/CSU immer rechts und die SPD immer links, gleich was sie machen. Der Normalwähler kann eben nur noch zwischen Rechts und Links unterscheiden. So wenigstens hat es an Anschein.

Eine echte Opposition gibt es nicht mehr. Diese kommt heute nur noch von Kleinparteien wie der AfD, die eher basisdemokratisch sind und deshalb für viele Wähler eine eher konfuse, für sie schwer verständliche Politik betreiben. Parteien, die nicht einfach Links oder Rechts zugeordnet werden können, haben es schwer.

Dort wo eine Grosse Koalition regiert, fehlt eine echte Opposition. Das Fehlen einer solchen Opposition wird sich noch als wenig zweckdienlich und vorteilhaft herausstellen, denn in einer Grossen Koalition einigt man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner und deshalb kann man von einer Grossen Koalition auch keine grossen Sprünge und Flexibilität erwarten. Ihre Strategie ist: „Weitermachen wie bisher, das hat ja bis jetzt noch keinem geschadet“. (Erinnert an Adenauers einstiges Wahlmotto: „Keine Experimente“). Schaden tut es jedoch der Demokratie. Alternative Vorschläge und neue Ideen werden von Grossen Koalitionen hart bekämpft, weil sie das einfache Bild von rechts und links stören. Die Politik erstarrt, wird zombiehaft.