Semantische Umdeutungen

Die erste Umdeutung betrifft den Begriff „Flüchtling“. Bei den nach Europa Kommenden und allgemein in den Medien als „Flüchtlinge“ Vorgestellten  handelt es sich mehrheitlich nicht um Flüchtlinge, sondern hauptsächlich um Migranten, junge kräftige Männer aus Ländern südlich der Sahara, die, angezogen vom legendären Wohlstand in Europas Ländern, nach Europa wollen und sich zu die Zweck sogenannten  „Schleusern“ oder „Schleppern“ anvertrauen, die die gefährliche Reise organisieren und sich dafür teuer bezahlen lassen. Für diese Abenteuerreise bezahlen die Migranten bis zu 6000 Dollar und nehmen enorme Risiken für Leib und Leben in Kauf, vor allem auf dem Weg nach Nordafrika.

Der letzte Teil der Reise geht übers Mittelmeer, von der Nordküste Afrikas vorzugsweise nach Italien und Spanien. Die Schlepper stellen dazu die Boote, meist Schlauchboote. Auf diese Boote werden die Migranten nicht selten mit Waffengewalt getrieben, denn die Boote müssen bis zum „Gehtnichtmehr“ angefüllt werden, damit das Unternehmen genügend rentiert.

Und nun kommen wir zu den sogenannten „Rettern“, das heisst zur zweiten semantischen Umdeutung, denn diese sind keine eigentlichen Retter und sie retten auch niemanden aus wirklicher Seenot.

Sobald die überladenen Schlauchboote in See gestochen sind, treten diese Retter in Aktion. Sie holen die von ihnen als „Flüchtlinge“ bezeichneten Migranten direkt  vor der afrikanischen Küste ab und laden sie auf ihre Schiffe. Von wirklicher Seenot also keine Spur. Die „Rettungsaktion“ gleicht eher einem Gratis-Taxidienst nach Europa. Die meisten „Geretteten“ besitzen Smartphones, mit denen  sie ihre Position den „Rettern“ mitteilen sobald sie in See gestochen sind. Hingegen besitzen viele von ihnen keine Dokumente, wahrscheinlich haben sie sie weggeworfen, damit man ihre wahre Herkunft nicht feststellen kann. So können sie immer behaupten aus Kriegsgebieten zu kommen und ein falsches Alter angeben.

Bei den sogenannten Rettern handelt es um Organisationen, die nach eigenen Angaben „humanitäre Ziele“ verfolgen wie „Jugend Rettet“,  „Ärzte ohne Grenzen“, „Sea-Eye“ und „Save the Children“. Sie verfügen über eigene Schiffe, auf die sie die „geretteten“ Migranten übernehmen. Diese „humanitären“ Organisationen geniessen in ihren Heimatländern Steuervergünstigungen und erhalten vom Staat beträchtliche finanzielle Mittel. Die „Rettungsaktionen“ beginnen schon wenige Kilometer vor der nordafrikanischen Küste, auf wenn noch keine Seenot vorliegt.

Jetzt  hat Libyen dieser Praxis ein Ende gemacht, beziehungsweise erschwert. Libyen hat seine nationalen Gewässer auf zwölf Meilen vorgeschoben und betrachtet das unerlaubte Eindringen in seine Hoheitsgewässer als feindlichen Akt, auf den es auch mit Waffengewalt antworten kann. Und auch Italien hat diesem Menschenhandel einen  Riegel vorgeschoben. „Retterschiffe“ von Organisationen, die sich nicht an die vom italienischen Innenministerium aufgestellten Regeln halten,  dürfen keine italienischen Häfen mehr anlaufen.

Deshalb haben „Ärzte ohne Grenzen“, „Sea-Eye“ und „Save the Children“ ihre Rettungseinsätze für „Flüchtlinge“ im Mittelmeer fürs Erste beendet. Das harte Vorgehen der libyschen Küstenwache mache eine Fortsetzung der Missionen unmöglich, lautet die Begründung.

(uw 29-08-2017) Ich hänge zwei weitere semantische Umdeutungen an. Die erste betrifft die  Begriffe Religion und ISLAM.

Der Islam gilt allgemein als eine der grossen Weltreligionen, neben dem Christentum. Laut Wikipedia werden dem Christentum 2,3 Milliarden Anhänger zugerechnet, dem Islam 1,6 Milliarden, dem Hinduismus etwa 940 Millionen, dem Buddhismus etwa 460 Millionen und dem Judentum 15 Millionen. Bei nur 15 Millionen Anhängern kann man das Judentum eigentlich nicht als Weltreligion bezeichnen. Das Judentum gilt aber als Vorläufer des Christentums und seine Anhänger, die Juden, sind in der ganzen Welt verbreitet. Insofern mag der Begriff „Weltreligion“ auf das Judentum zutreffen.

Wie steht es nun mit dem Islam? Ist der Islam eine Religion wie das Christen- und das Judentum? In der westlichen Welt sind heute Religion und Staat weitgehend getrennt. Man sagt, der Staat sei säkular, Religion sei Privatsache. In der islamischen Welt ist das anders. Dort sind Religion und Staat aufs Engste verknüpft. In den meisten islamischen Ländern ist der Islam Staatsreligion und die staatliche Gesetzgebung basiert auf den religiösen Vorschriften des Islams.  Deshalb lehnt die islamische Welt auch die Allgemeinen Menschenreichte ab. Sie hat besondere Menschenrechte postuliert: die Menschenrechte im Islam. die auf den Lehren des  Korans und auf der Scharia, deislamische Gesetzgebung (basieren. (Siehe dazu die Kairoer Erklärung vom 5. August 1990. Sie basiert auf einer Erklärung von 1981). In der islamischen Welt gelten die Allgemeinen nur soweit sie der Scharia nicht widersprechen.

Wenn heute in vielen westlichen  Ländern die Tendenz besteht, im Sinne Religionsfreiheit, den Islam dem Christentum und dem Judentum gleichzustellen, geschieht das in völliger Verkennung des universellen Anspruchs des Islam. Politik und Staat sind in islamischen Gesellschaften untrennbar mit der Religion und der Gesetzgebung verbunden. In islamischen Staaten besitzen nur Moslems die vollen Bürgerrechte, Christen und Juden gelten als Ungläubige und haben geringere Rechte als Moslems. Von Religionsfreiheit ist in diesen Staaten keine Rede, denn der Islam fordert ausdrücklich seine Verbreitung in aller Welt.

Von der westlichen Idee der Religionsfreiheit und Gleichberechtigung der Religionen in der westlichen Welt profitieren die islamischen Gemeinschaften, die sich dort gebildet haben. Diese lehnen zwar für sich die säkulare Rechtsprechung ab und verlangen das islamische Recht, die Scharia, in die nationalen Gesetzgebungen zu integrieren, aber sie appellieren an unsere Religionsfreiheit, die sie in ihrer Welt nicht anerkennen.

Der Islam kann mithin nicht als eine Religion wie das Christen- und das Judentum gesehen werden. Folglich ist der Islam keine Religion in unserem westlichen Sinne, sondern  eine religiös-politische Ideologie. Diese Ideologie ist zudem imperialistisch und expansiv, somit alles andere als tolerant und friedlich. Auf den Punkt gebracht:

„Der Islam und sein Koran ist immer und überall inkompatibel mit Freiheit, Demokratie und mit den Allgemeinen Menschenrechten (Oriana Fallaci).

(https://de.wikipedia.org/wiki/Kairoer_Erkl%C3%A4rung_der_Menschenrechte_im_Islam )

IS

IS steht für „Islamischer Staat“, aber es handelt sich nicht um einen Staat im normalen Sinne. IS ist aber und auch kein Gottesstaat wie jener der Mullahs im Iran. Der IS ist völkerrechtlich nicht anerkannt, ist also kein völkerrechtliches Subjekt. Der Islamische Staat ist nur ein fiktiver Staat. Zu ihm gehört seit 2003 eine sunnitische  Miliz mit zehntausenden Mitgliedern. Diese Miliz kontrolliert Teile des Iraks und Syriens. Seit 2014 nennt der IS sich auch „Kalifat“ .

Hauptsächlich tritt der IS durch Terrorakte in Erscheinung. IS wird des Völkermords, der Zerstörung von kulturellem Erbe der Menschheit wie auch anderer  Kriegsverbrechen beschuldigt.

Der IS reklamiert für sich regelmässig die Urheberschaft von Attentaten:  Berlin, Paris, Brüssel, Barcelona usw. Allein schon diese Tatsache lässt Zweifel an der realen Beteiligung der ISIS an den Attentaten aufkommen. Sie lässt vielmehr vermuten, dass der IS hauptsächlich einer zentrale Anlaufstelle im Internet betreibt, bei der sich potentielle Attentäter zweckdienliche Informationen beschaffen können. Diese Zentrale vernetzt  international alle islamischen Terrorzellen und betreibt Propaganda für den islamischen Dschihad, um die Macht des IS zu beweisen. Der bewaffnete Kampf von Milizen ist nur ein Teil der IS-Aktivitäten und beschränkt sich auf Aktionen in islamischen Ländern.

Weil der IS hauptsächlich ein virtueller Staat ist, kann man gegen ihn nur in den Fällen militärisch vorgehen, wo er selbst mit militärischen Mittel kämpft, wie im Irak und in Syrien..